Skip to main content



 

Rubikon News: Die Demokratie-Illusion


Der Rubikon macht auf mehrere Videos aufmerksam, in denen zu sehen ist, wie Polizeieinheiten bzw. Spezialeinheiten der Polizei auf friedliche Gelbwesten-Demonstranten einschlagen:

https://www.rubikon.news/artikel/die-demokratie-illusion-2

Kommentar: Angesichts einer solchen Gewaltorgie, die vom französischen Staat ausgeht, braucht sich Macron nicht zu wundern, dass die Gelbwesten seine faulen Kompromisse ablehnen und nicht mit ihm verhandeln wollen.

#WSWS #Gelbwesten #Frankreich #Gewalt #Polizeigewalt #Macron #Unterdrückung #Arbeiterklasse #Massenbewegung #Streik


 
Wie weiter im Kampf der „Gelbwesten“?
Die entscheidende Aufgabe ist die unabhängige Organisation der Arbeiterklasse in Frankreich und international und die Vorbereitung eines Europa-weiten Generalstreiks.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/11/pers-d11.html


#WSWS #Gelbwesten #Frankreich #Europa #Arbeiterklasse #Klassenkampf #Verrat #Gewerkschaften #Massenproteste #Massenbewegung #Streik



 
Arbeiter in Deutschland solidarisieren sich mit Massenprotesten in Frankreich
In deutschen Betrieben treffen die Massenproteste der Gelbwesten in Frankreich auf große Sympathie. Viele Arbeiter sehen, dass sie mit der gleichen Politik im Interesse der Reichen konfrontiert sind und haben selbst die Faust in der Tasche.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/08/fran-d08.html


#WSWS #Frankreich #Gelbwesten #Deutschland #Massenproteste #Sympathie #Solidarität #Streik


 
CDU macht Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden
Der Führungswechsel an der Spitze der stärksten Regierungspartei erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Klassenkampf in Europa wieder offen Bahn bricht.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/08/cdup-d08.html


#WSWS #CDU #Rechtsruch #Militarismus #Unterdrückung #Neoliberalismus


 

Heise: EU-Staaten stimmen für Upload-Filter im Kampf gegen Terrorpropaganda


Siehe: https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Staaten-stimmen-fuer-Upload-Filter-im-Kampf-gegen-Terrorpropaganda-4244335.html

Obwohl es weniger Terroranschläge innerhalb der EU gibt als noch vor ein paar Jahren, lässt es sich die EU nicht nehmen, trotzdem so zu tun, als wäre Terrorismus ein Problem innerhalb der EU-Grenzen. Das einzige Terrorismus-Problem, das innerhalb der EU-Grenzen existiert, ist Terrorismus von oben, in Form von Demokratieverwaltern und Demokratiefeinden, die in EU-Kommission, EU-Parlament und den EU-Regierungen ihr Unwesen zum Leid der Masse an Menschen treiben, die innerhalb der EU-Grenzen entweder leben oder nur noch dahinvegetieren. Je schneller die EU zu Grabe getragen wird, desto eher wird das Leid für Millionen von Menschen beendet, die unter der ungerechten EU-Politik leiden.


Mein Tipp für die Europawahl: Ihr könnt gegen die EU wählen, ohne rechts wählen zu müssen. Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) hat ihre Teilnahme an der Wahl zum EU-Parlament angekündigt und stellt damit die Alternative zu rechten, stalinistischen, pseudolinken und neoliberalen Parteien dar. Lest euch doch mal den Wahlaufruf durch: http://www.gleichheit.de/resolutionen/wahlaufruf/

#Heise #EU #Demokratieabbau #EUKommission #EUParlament #Regoerung #Terrorismus #Demokratieverwaltung #Demokratiefeinde

#Alternative #Wahl #EUWahl2019 #SGP #SozialistischeGleichheitspartei


 
Linkspartei denunziert Gelbwesten
Die Linke kann in einer sozialen Bewegung, die nicht von den Gewerkschaften kontrolliert und in Schach gehalten wird, nur eine rechte Verschwörung sehen.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/06/links-d06.html


#WSWS #DieLinke #Gelbwesten #Denunziation #Riexinger #Bewegung #Arbeiterklasse #Massenbewegung
Soziale Bewegung keine Frage. Linke oder gemäßigte Soziale Bewegung auf keinen Fall. Den man findet soweit ich das mitbekommen habe verdammt viele die sich offen zum FN bzw. inzwischen Rassemblement National bekennen und auch entsprechende Inhalte befördern. Geeint sind die die auf die Straße gehen lediglich in ihren Forderungen die die offen vor sich her tragen.



 

Bald zusätzliche Hürden für psychisch Kranke vor der Therapie?


Es gibt zurzeit eine Petition an den deutschen Bundestag, in der der Bundestag dazu aufgefordert wird, das Terminservice- und Versorgungsgesetz abzulehnen. Es hängt damit zusammen, dass es für Menschen mit psychischen Krankheiten und Störungen schwieriger wird, eine Therapie zu beginnen.

Die Petition, inklusive mehrerer guter Gründe, das Gesetz abzulehnen, findet sich hier:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_10/_25/Petition_85363.nc.html

#ePetition #Petition #Bundestag #Behandlung #Therapie #Versorgung #Krankenversorgung


 
Massenproteste in Frankreich: Eine neue Etappe des internationalen Klassenkampfs
Die Demonstrationen gegen die Sparpolitik der Regierung in Frankreich zeigen, dass die Arbeiterklasse nicht nur eine unterdrückte, sondern auch eine revolutionäre Klasse ist.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/05/pers-d04.html


#WSWS #Demonstration #Frankreich #Massenprotest #Regierung #Macron #Austerität #Arbeiterklasse #Unterdrückung #Revolution

Ich sehe das so: wenn die Leute mehr auf Autos verzichten würden, würde es auch besseren ÖPNV geben - auch in abgelegenen Regionen. Das Auto ist einfach noch zu günstig. Die Leute beschweren sich gerne, machen aber selbst zuwenig. Einige können heute vielleicht noch nicht auf ihr Auto verzichten, aber sehr sehr viele können das und tun es nicht.

In Deutschland wird der Diesel steuerlich massiv gefördert, obwohl er die Umwelt mehr belastet als alle anderen Fortbewegungsarten. Warum werden nicht mal die Fortbewegungsarten steuerlich gefördert, die wenig oder keinen CO2-Ausstoß und keine Feinstaubbelastung haben wie ÖPNV, Fahrrad oder E-Autos?

Auch in Frankreich werden die Proteste von Anfang von den Rechtsnationalen um Marine Le Pen unterstützt.

Auch in Frankreich werden die Proteste von Anfang von den Rechtsnationalen um Marine Le Pen unterstützt.



Das halte ich für unwahrscheinlich, da die Forderungen der Gelbwesten überhaupt nicht zur rechten Politk der Partei passt, der Marine Le Pen angehört.




 

Netzpolitik.org: Elektronische Beweismittel: EU-Staaten drohen Online-Diensten mit hohen Strafen


Auf EU-Ebene existieren Pläne, dass jedweder Online-Dienst innerhalb von 6 Stunden auf Anfrage Beweismittel rausrücken muss oder hohe Strafen fürchten muss. Eine Ausnahme für nicht-kommezielle Dienste ist nicht vorgesehen, ebensowenig die Möglichkeit zum Einspruch.

https://netzpolitik.org/2018/elektronische-beweismittel-eu-staaten-drohen-online-diensten-mit-hohen-strafen/

Kommentar:

Je früher die EU zusammenbricht, desto weniger juristischer Müll muss danach aufgeräumt werden. Es zeigt sich immer deutlicher, dass die EU bzw. deren Institutionen kein Interesse an Demokratie haben, was bei einem Elitenprojekt auch nicht verwunderlich ist. Das EU-Parlament kann bei dem oben vorgestellten Plan nur "Schönheitskorrekturen" durchführen, aber eine Ablehnung ist nicht möglich. Also wird es schwieriger werden, einen Online-Dienst rechtssicher innerhalb der EU zu betreiben, da man sich mit den Gesetzmäßigkeiten aller EU-Mitgliedsstaaten auskennen muss.

Seht es ein: Die EU hat nichts mit Demokratie zu tun! Wir sollen nur glauben, dass es sich um ein demokratisches Projekt handelt, damit die Reichen im Hinterzimmer ungestört ihre Politik durchdrücken können und sich die Masse der Illusion hingibt, sie könnte mitbestimmen. Bei unwichtigen Sache wie der Abschaffung der Sommerzeit mag das vielleicht zutreffen, aber nicht bei wichtigen Sachen wie CETA, TTIP, JEFTA, TiSA, der fortschreitenden Überwachung oder der zunehmenden Unterdrückung der Bevölkerung.

#Netzpolitik #EU #Ermittlung #Online #Internet #Elitenpolitik


 
Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor
Die SGP geht rechtlich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht vor. Am Donnerstag reichte der Anwalt der SGP, Dr. Peer Stolle, einen offiziellen Schriftsatz beim Bundesamt ein.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/03/verf-d03.html


#WSWS #SGP #Verfassungsschutz #Überwachung


 
Dec 8
Großdemo gegen das geplante niedersächsiche Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG)
Sat 1:00 PM Hannover, Opernplatz
Moritz Strohm
Die zweite Demo gegen das "niedersächsische PAG" in Hannover, in der Nähe des Hauptbahnhofes. Die Demo beginnt am 2018-12-08 um 13 Uhr auf dem Opernplatz. Mehr Informationen zur Demo findet ihr hier:

https://nonpog.de/demo2/

#Demo #NoNPOG #NoPAG #Überwachung #Hannover #Niedersachsen


 
Die Provokation der Ukraine im Asowschen Meer
Das ukrainische Militär hat mit Unterstützung hochrangiger Führungsfiguren im US-Staatsapparat im Vorfeld des G20-Gipfels eine schwere internationale Krise ausgelöst.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/30/pers-n30.html


#WSWS #Ukraine #Provokation #Russland #Krim #Zwischenfall #Imperialismus
Dieses arme Russland. Dauernd wird es genötigt, fremde Schiffe und zu beschlagnahmen und fremde Länder zu vereinnahmen.



 
Frankreich: Bereitschaftspolizei geht gegen Massenproteste in Paris vor
Laut dem französischen Innenministerium haben 106.000 Menschen an mehr als eintausend Protestveranstaltungen in ganz Frankreich teilgenommen, 8.000 davon bei einer Demonstration auf den Champs-Élysées in Paris.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/27/fran-n27.html



Kommentar: Ich wünsche den französischen Arbeitern viel Erfolg beim Kampf gegen den Präsidenten der Reichen. Die Errungenschaften, die die französischen Arbeiter verteidigen, verteidigen sie auch für uns hier in Deutschland und dem Rest der Welt. Wenn Frankreich den Pfad des Neoliberalismus verlässt, werden andere Staaten folgen.


#WSWS #Frankreich #Demonstration #Massenprotest #Macron #Polizei #Unterdrückung #Arbeiterklasse #Klassenkampf



 

Rubikon News: Der Maidan-Fake


Eine andere Sichtweise auf die Geschehnisse, die 2014 zum Umsturz in der Ukraine führten:

https://www.rubikon.news/artikel/der-maidan-fake-2

#RubikonNews #Maidan #Ukraine #Medien #Medienkritik


 
Black-Friday-Streiks bei Amazon in Europa
In Deutschland, Spanien, Italien, Polen, Frankreich und Großbritannien organisierten Amazon-Belegschaften Streiks und Proteste.
https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/26/amaz-n26.html


#WSWS #Streik #Amazon #BlackFriday #Protest #Deutschland #Spanien #Frankreich #Großbrittanien


 
Cool, heute ist "Black Friday". Da kann man so richtig viel sparen. Zum Beispiel, wenn man diesen Mist ignoriert und sich nichts kauft.


#BlackFriday #Boykott #Amazon #Konsum