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Items tagged with: Politik


 
"Wir fahren diesen Planeten gerade an die Wand. Und niemand steigt auf die Bremse, sondern alle drücken das Gaspedal noch durch. Wir rasen wirklich auf eine Wand zu, und der Crash könnte letztlich das Ende unserer Zivilisation herbeiführen", sagt Klimaforscher Schellnhuber https://www.heise.de/newsticker/meldung/Klimaforscher-Wir-fahren-diesen-Planeten-gerade-an-die-Wand-4250427.html #klima #umwelt #natur #politik

#Klimawandel #Kohleausstieg

 

#Die Blätter - Die Herrschaft der Superreichen


Ergänzend sei hier aufgeführt, dass diese Internationale der Oligarchen selbstredend auch mit jedwedem autokratischen System zurande kommen dürfte.

Der Widerstand der Unterdrückten wird auch in unseren sogenannten Demokratien zunehmend durch Eingriffe in unsere Grundrechte, Überwachung und staatliche Repression in Form von überbordender Polizeigewalt und verschärften Polizeigesetzen gebrochen.

Die Angst vor dem Terrorismus hat viele Bürgerinnen und Bürger dazu gebracht, diese schleichende Aushöhung der Rechtsstaatlichkeit nicht nur zu tolerieren, sondern auch zu unterstützen.

Wenn man dann noch sieht, wie unsere Geheimdienste in diesen Terrorismus verstrickt sind, wer die Terroristen finanziert und mit Waffen versorgt, dann scheint der Gedanke an einer Verschwörung der globalen Finanzelite gegen den Rest der Menschheit auf einmal gar nicht mehr so absurd zu sein.

#politik #finanzoligarchie

 
Rüstungsexporte: Deutschland liefert über Umwege weiter nach Saudi-Arabien - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-liefert-ueber-umwege-weiter-nach-saudi-arabien-a-1243306.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Waffenhandel #Saudi-Arabien #JamalKhashoggi

 
Rüstungsexporte: Deutschland liefert über Umwege weiter nach Saudi-Arabien - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-liefert-ueber-umwege-weiter-nach-saudi-arabien-a-1243306.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Waffenhandel #Saudi-Arabien #JamalKhashoggi

 
Kämpfen wir gemeinsam gegen #Staatstrojaner in #Polizeigesetzen!

https://freiheitsrechte.org/gemeinsam-gegen-den-staatstrojaner-in-polizeigesetzen/



Crowdfunding: GFF klagt gegen den Staatstrojaner in Polizeigesetzen – dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!

Seit dem 8. Dezember 2017 ist ein Polizeigesetz in Baden-Württemberg (PolG BaWü) in Kraft, welches den Einsatz sogenannter „Staatstrojaner“ durch die Polizei erlaubt.

Das Land Baden-Württemberg hat bei diesem Gesetz aber das sogenannte IT-Grundrecht nicht beachtet, das “Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme”: Die Polizei und andere Behörden können Schwachstellen geheim halten und sie für Überwachungsmaßnahmen ausnutzen, statt auf die Behebung dieses Sicherheitsrisikos hinzuwirken. Damit setzt das Gesetz fatale Fehlanreize für alle Behörden und schwächt so die IT-Sicherheit, statt Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Dagegen müssen wir kämpfen!

In Kooperation mit den Chaos Computer Club Stuttgart e.V. (CCCS) haben wir deshalb am 7. Dezember 2018 Verfassungsbeschwerde erhoben. Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier. Die von Prof. Dr. Tobias Singelnstein verfasste Verfassungsbeschwerde finden Sie hier.

Mit Ihrer Unterstützung wollen wir 25.000 Euro für unsere Freiheitskasse sammeln, um die Verfahren gegen Staatstrojaner in den Polizeigesetzen von Baden-Württemberg und anderen Bundesländern zu führen, die Staatstrojaner einsetzen wollen.

Getragen wird die Verfassungsbeschwerde von einem breiten Bündnis von Beschwerdeführer*innen: Neben dem Chaos Computer Club Stuttgart selbst sind das die Rechtsanwälte Dr. Udo Kauß und Michael Moos, die Journalisten Peter Welchering und Hinnerk Feldwisch-Drentrup, der Freiburger Online-Versandhandel zündstoff und eine Einkaufsgesellschaft für Internet-Service-Provider. Sie alle tragen eine Verantwortung gegenüber anderen Menschen, deren Daten vertraulich zu behandeln. Dafür brauchen sie die Hilfe der Polizei und anderer Behörden auch in Baden-Württemberg: Alle IT-Schwachstellen müssen sofort dem Hersteller gemeldet werden, damit sie geschlossen werden können.

Für Verfahren wie dieses brauchen wir Ihre Unterstützung!

Die verfassungswidrige Erweiterung der Befugnisse staatlicher Behörden ist kein Einzelfall. Die GFF hat sich bereits gegen ähnliche Regelungen in der Strafprozessordnung des Bundes und gegen das Bayerische Polizeiaufgabengesetz gewendet. Momentan führen weitere Bundesländer den Einsatz von Staatstrojanern im Rahmen neuer Polizeigesetze ein. Diesen Trend gilt es zu stoppen!

Die GFF plant, gegen alle Polizeigesetze vorzugehen, die solche oder ähnliche verfassungswidrige Regelungen enthalten, um den Gesetzgeber an seine Pflicht zum Schutz der IT-Sicherheit seiner Bürger*innen zu erinnern. Dafür brauchen wir Ihre Hilfe!

Sollte ein Teil der Spenden nicht für die Klage gegen das Polizeigesetz in Baden-Württemberg und ähnliche Gesetze anderer Länder verbraucht werden, so wird die GFF sie für andere satzungsgemäße gemeinnützige Zwecke verwenden, um die Freiheitsrechte in Deutschland und Europa durch strategische Klagen zu schützen.

Das Engagement für Grund- und Freiheitsrechte braucht einen langen Atem. Falls Sie die Gesellschaft für Freiheitsrechte in den kommenden Jahren als Fördermitglied unterstützen wollen, dann geben Sie das gerne im Formular unter “Ich möchte die GFF regelmäßig unterstützen und Fördermitglied werden.” an. Sie bekommen dann Informationen zu einer Fördermitgliedschaft zugeschickt.

Die Angabe Ihrer Postanschrift ist nur erforderlich, wenn Sie eine Zuwendungsbescheinigung für die Steuererklärung wünschen. Spenden bis 200 Euro können Sie auch ohne Zuwendungsbescheinigung steuerlich geltend machen, indem Sie einen Überweisungsbeleg einreichen.

Ihre Daten werden sicher verschlüsselt übertragen. Wir geben die von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter und verarbeiten Sie ausschließlich für die Zwecke des Spendeneinzugs, der Versendung von Spendenquittungen oder falls explizit gewünscht, für den Versand von weiteren Informationen über unsere Arbeit für Menschenrechte.

Alle Informationen zum Umgang mit Ihren Daten und Wahrnehmung Ihrer Rechte, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende!

#CCCS #Chaos #Computer #Club #Stuttgart #Politik #Widerstand
Kämpfen wir gemeinsam gegen Staatstrojaner in Polizeigesetzen!

 
Kämpfen wir gemeinsam gegen #Staatstrojaner in #Polizeigesetzen!

https://freiheitsrechte.org/gemeinsam-gegen-den-staatstrojaner-in-polizeigesetzen/



Crowdfunding: GFF klagt gegen den Staatstrojaner in Polizeigesetzen – dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!

Seit dem 8. Dezember 2017 ist ein Polizeigesetz in Baden-Württemberg (PolG BaWü) in Kraft, welches den Einsatz sogenannter „Staatstrojaner“ durch die Polizei erlaubt.

Das Land Baden-Württemberg hat bei diesem Gesetz aber das sogenannte IT-Grundrecht nicht beachtet, das “Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme”: Die Polizei und andere Behörden können Schwachstellen geheim halten und sie für Überwachungsmaßnahmen ausnutzen, statt auf die Behebung dieses Sicherheitsrisikos hinzuwirken. Damit setzt das Gesetz fatale Fehlanreize für alle Behörden und schwächt so die IT-Sicherheit, statt Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Dagegen müssen wir kämpfen!

In Kooperation mit den Chaos Computer Club Stuttgart e.V. (CCCS) haben wir deshalb am 7. Dezember 2018 Verfassungsbeschwerde erhoben. Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier. Die von Prof. Dr. Tobias Singelnstein verfasste Verfassungsbeschwerde finden Sie hier.

Mit Ihrer Unterstützung wollen wir 25.000 Euro für unsere Freiheitskasse sammeln, um die Verfahren gegen Staatstrojaner in den Polizeigesetzen von Baden-Württemberg und anderen Bundesländern zu führen, die Staatstrojaner einsetzen wollen.

Getragen wird die Verfassungsbeschwerde von einem breiten Bündnis von Beschwerdeführer*innen: Neben dem Chaos Computer Club Stuttgart selbst sind das die Rechtsanwälte Dr. Udo Kauß und Michael Moos, die Journalisten Peter Welchering und Hinnerk Feldwisch-Drentrup, der Freiburger Online-Versandhandel zündstoff und eine Einkaufsgesellschaft für Internet-Service-Provider. Sie alle tragen eine Verantwortung gegenüber anderen Menschen, deren Daten vertraulich zu behandeln. Dafür brauchen sie die Hilfe der Polizei und anderer Behörden auch in Baden-Württemberg: Alle IT-Schwachstellen müssen sofort dem Hersteller gemeldet werden, damit sie geschlossen werden können.

Für Verfahren wie dieses brauchen wir Ihre Unterstützung!

Die verfassungswidrige Erweiterung der Befugnisse staatlicher Behörden ist kein Einzelfall. Die GFF hat sich bereits gegen ähnliche Regelungen in der Strafprozessordnung des Bundes und gegen das Bayerische Polizeiaufgabengesetz gewendet. Momentan führen weitere Bundesländer den Einsatz von Staatstrojanern im Rahmen neuer Polizeigesetze ein. Diesen Trend gilt es zu stoppen!

Die GFF plant, gegen alle Polizeigesetze vorzugehen, die solche oder ähnliche verfassungswidrige Regelungen enthalten, um den Gesetzgeber an seine Pflicht zum Schutz der IT-Sicherheit seiner Bürger*innen zu erinnern. Dafür brauchen wir Ihre Hilfe!

Sollte ein Teil der Spenden nicht für die Klage gegen das Polizeigesetz in Baden-Württemberg und ähnliche Gesetze anderer Länder verbraucht werden, so wird die GFF sie für andere satzungsgemäße gemeinnützige Zwecke verwenden, um die Freiheitsrechte in Deutschland und Europa durch strategische Klagen zu schützen.

Das Engagement für Grund- und Freiheitsrechte braucht einen langen Atem. Falls Sie die Gesellschaft für Freiheitsrechte in den kommenden Jahren als Fördermitglied unterstützen wollen, dann geben Sie das gerne im Formular unter “Ich möchte die GFF regelmäßig unterstützen und Fördermitglied werden.” an. Sie bekommen dann Informationen zu einer Fördermitgliedschaft zugeschickt.

Die Angabe Ihrer Postanschrift ist nur erforderlich, wenn Sie eine Zuwendungsbescheinigung für die Steuererklärung wünschen. Spenden bis 200 Euro können Sie auch ohne Zuwendungsbescheinigung steuerlich geltend machen, indem Sie einen Überweisungsbeleg einreichen.

Ihre Daten werden sicher verschlüsselt übertragen. Wir geben die von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter und verarbeiten Sie ausschließlich für die Zwecke des Spendeneinzugs, der Versendung von Spendenquittungen oder falls explizit gewünscht, für den Versand von weiteren Informationen über unsere Arbeit für Menschenrechte.

Alle Informationen zum Umgang mit Ihren Daten und Wahrnehmung Ihrer Rechte, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende!

#CCCS #Chaos #Computer #Club #Stuttgart #Politik #Widerstand
Kämpfen wir gemeinsam gegen Staatstrojaner in Polizeigesetzen!

 

#Die Blätter - Die Herrschaft der Superreichen


Ergänzend sei hier aufgeführt, dass diese Internationale der Oligarchen selbstredend auch mit jedwedem autokratischen System zurande kommen dürfte.

Der Widerstand der Unterdrückten wird auch in unseren sogenannten Demokratien zunehmend durch Eingriffe in unsere Grundrechte, Überwachung und staatliche Repression in Form von überbordender Polizeigewalt und verschärften Polizeigesetzen gebrochen.

Die Angst vor dem Terrorismus hat viele Bürgerinnen und Bürger dazu gebracht, diese schleichende Aushöhung der Rechtsstaatlichkeit nicht nur zu tolerieren, sondern auch zu unterstützen.

Wenn man dann noch sieht, wie unsere Geheimdienste in diesen Terrorismus verstrickt sind, wer die Terroristen finanziert und mit Waffen versorgt, dann scheint der Gedanke an einer Verschwörung der globalen Finanzelite gegen den Rest der Menschheit auf einmal gar nicht mehr so absurd zu sein.

#politik #finanzoligarchie

 

#Die Blätter - Die Herrschaft der Superreichen


Ergänzend sei hier aufgeführt, dass diese Internationale der Oligarchen selbstredend auch mit jedwedem autokratischen System zurande kommen dürfte.

Der Widerstand der Unterdrückten wird auch in unseren sogenannten Demokratien zunehmend durch Eingriffe in unsere Grundrechte, Überwachung und staatliche Repression in Form von überbordender Polizeigewalt und verschärften Polizeigesetzen gebrochen.

Die Angst vor dem Terrorismus hat viele Bürgerinnen und Bürger dazu gebracht, diese schleichende Aushöhung der Rechtsstaatlichkeit nicht nur zu tolerieren, sondern auch zu unterstützen.

Wenn man dann noch sieht, wie unsere Geheimdienste in diesen Terrorismus verstrickt sind, wer die Terroristen finanziert und mit Waffen versorgt, dann scheint der Gedanke an einer Verschwörung der globalen Finanzelite gegen den Rest der Menschheit auf einmal gar nicht mehr so absurd zu sein.

#politik #finanzoligarchie

 

Berliner Buchpremiere »Der allgegenwärtige Antisemit« mit Moshe Zuckermann




#links #antisemitismus #politik #deutschland

 

Aus Frust über Wahlverlust: Jens #Spahn sorgt erneut für Furore


Die Petition wird konkreter. Spahns Pläne diskriminierten eine ganze Patientengruppe, heißt es darin. Psychisch Kranken werde „damit aufgebürdet, oftmals enorme, hoch schambesetzte seelische Belastungen gegenüber Behandlern darzustellen, die sie danach in der Regel nicht wiedersehen werden und die sie nicht selbst nach Vertrauensgesichtspunkten gewählt haben“. Außerdem werde ihnen „ein Hürdenlauf zugemutet, der sie unnötig belastet und gegenüber anderen Patientengruppen benachteiligt“.

Tja - wenn es um etwas geht, wovon Unionisten und Jungunionisten absolut gar keine Ahnung haben, dann sind es Menschen. Wie also kann man guten Gewissens jemanden wie den Klappspahn eine Verantwortung wie die des Gesundheitsministeriums tragen lassen? Da sieht man mal wieder, wie verkorkst das Parteiensystem so ist.

#Deutschland #MinisteriumFürGesundheit #Gesundheitsministerium #CDU #JensSpahn #JungeUnion #Psychologie #News #PsychischeGesundheit #Gesundheit #Politik #Psychotherapie

 

Aus Frust über Wahlverlust: Jens #Spahn sorgt erneut für Furore


Die Petition wird konkreter. Spahns Pläne diskriminierten eine ganze Patientengruppe, heißt es darin. Psychisch Kranken werde „damit aufgebürdet, oftmals enorme, hoch schambesetzte seelische Belastungen gegenüber Behandlern darzustellen, die sie danach in der Regel nicht wiedersehen werden und die sie nicht selbst nach Vertrauensgesichtspunkten gewählt haben“. Außerdem werde ihnen „ein Hürdenlauf zugemutet, der sie unnötig belastet und gegenüber anderen Patientengruppen benachteiligt“.

Tja - wenn es um etwas geht, wovon Unionisten und Jungunionisten absolut gar keine Ahnung haben, dann sind es Menschen. Wie also kann man guten Gewissens jemanden wie den Klappspahn eine Verantwortung wie die des Gesundheitsministeriums tragen lassen? Da sieht man mal wieder, wie verkorkst das Parteiensystem so ist.

#Deutschland #MinisteriumFürGesundheit #Gesundheitsministerium #CDU #JensSpahn #JungeUnion #Psychologie #News #PsychischeGesundheit #Gesundheit #Politik #Psychotherapie

 
Wie kann es sein, dass in einer angeblich freien demokratischen Gesellschaft die Mehrheit den Kuchen backt, aber sich dann mit wenigen Krümeln davon abspeisen lässt?
#frage #Kapitalismus #Wirtschaft #Politik #Freiheit #Demokratie #Vermögen #arbeit #menschenrechte #bankster #finanzen

 
Spaltung der Union? Alexander Mitsch spricht von Partei-Neugründung
https://www.journalistenwatch.com/2018/12/08/spaltung-union-alexander/

Alexander Mitsch und seine Hintermänner sind sauer, weil Zahlungen an die BILD nicht mehr den Kauf des CDU Parteivorstandes garantieren. Auch wenn es nur 19 Stimmen waren, die gefehlt haben, wurde der Wunschkandidat des deutschen Kapitals ausgemerzt. »Ob auch eine Parteineugründung der Ausgetretenen infrage komme, beantwortete Alexander Mitsch in schockierender Offenheit positiv.« Wie soll das neue Kind heißen? Bestimmt irgendwas mit "Alternative".

#politik #deutschland #merz #alternativlosfürdeutschland
Spaltung der Union? Alexander Mitsch spricht von Partei-Neugründung

 
Spaltung der Union? Alexander Mitsch spricht von Partei-Neugründung
https://www.journalistenwatch.com/2018/12/08/spaltung-union-alexander/

Alexander Mitsch und seine Hintermänner sind sauer, weil Zahlungen an die BILD nicht mehr den Kauf des CDU Parteivorstandes garantieren. Auch wenn es nur 19 Stimmen waren, die gefehlt haben, wurde der Wunschkandidat des deutschen Kapitals ausgemerzt. »Ob auch eine Parteineugründung der Ausgetretenen infrage komme, beantwortete Alexander Mitsch in schockierender Offenheit positiv.« Wie soll das neue Kind heißen? Bestimmt irgendwas mit "Alternative".

#politik #deutschland #merz #alternativlosfürdeutschland
Spaltung der Union? Alexander Mitsch spricht von Partei-Neugründung

 
Konstantin Hierl lässt grüßen?

Frau Kramp-Karrenbauer, frisch gewählte CDU-VoSi spricht schon wieder von einer allgemeinen Dienstpflicht, die sie wohl gerne einführen möchte.

Ich glaube, ich spinne. Was soll das? Nix aus der Geschichte gelernt? Schon mal was vom RAD gehört?

Gerne gebrauchter Vorwand ist der eklatante Mangel in den Pflegeberufen. Anstatt diese aufzuwerten (z. B. endlich eine Akademisierung der Ausbildung) und die Arbeitsbedingungen nachhaltig zu verbessern (inklusive der mittelalterlich anmutenden Hierarchien in der Krankenpflege) wird da nach dem Motto verfahren “Arsch abwischen kann jeder”. Beliebte, jedoch grundfalsche Auffassung.

Das ist unerträglich.

Ach ja, zu der oben genannten “Leuchte” siehe hier.

#cdu #arbeitsdienst #pflege #politik #deutschland

 

Schaue ich mir die Weltwirtschaft an habe ich das Gefühl, dass Aktiengewinne aus Ausbeutung, Umweltzerstörung und organisierter Kriminalität kommen von globalen Konzernen die keine Steuern zahlen müssen und sich mit Greenwashing positiv darstellen :(


#wirtschaft #verarschung #politik #freiheit #Kapitalusmus

 
#co2 #Politik #PolG

Bitte verbreiten!

Liebe Menschen aus der #Klima bewegung,

am Samstag (08.12.) findet die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW statt, dort wird es auch einen Klimablock geben. Den findet ihr vorne direkt hinterm Bündnislautsprecherwagen.

Schaut, ob es *gemeinsame Anreisen *aus euren Städten gibt (https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/anreise-demo-08-12/) oder organisiert sonst noch welche und schickt die Infos an dieses Adresse:

Kontakt@Polizeigesetz-NRW-Stoppen.de

Wir sammeln uns ab 12 Uhr und um 13 Uhr ist der Demoauftakt

Packt eure Transparente, Schilder und Freund*innen ein und lasst uns gemeinsam lautstark gegen die Verschärfungen des Polizeigesetzes protestieren.

Hier auch noch mal der Aufruf für den Klimablock:
          • +
Aufruf Klimagerechtigkeitsblock am 08.12.18 in Düsseldorf

Klimagerechtigkeitsblock bei der Demonstration gegen das neue Polizeigesetz NRW am 08.12.2018 in Düsseldorf.

Wir möchten alle Gruppen, die sich in ihrem Aktivismus mit dem Klimagerechtigkeitsgedanken identifizieren, dazu einladen, am 08. Dezember mit uns zu demonstrieren, um ein klares Zeichen gegen die Kriminalisierung von Umweltaktivismus zu setzen.

Der Ausruf eines riesigen Gefahrengebietes, ständige Personalienfeststellungen, Gewahrsamnahmen und Durchsuchungen, Beschlagnahmungen von persönlichen Gegenständen, Schikanen und Einschüchterung, Einschränkungen der Pressefreiheit, ein massives Aufgebot von Hundertschaften, Reiter- und Hundestaffeln, Räumpanzer, Wasserwerfer und Polizeigewalt. – Das waren Höhepunkte der polizeilichen Repressionen in und um den Hambacher Wald, welche gegen Aktivist*innen der Anti-Kohle Bewegung ausgeübt wurden.

Mit dem dem neuen Polizeigesetz werden die Repressionen nur noch stärker. Unter anderem soll die Zeit der Ingewahrsamnahme bei Verweigerung der Identität von 12 Stunden auf 7 Tage erhöht werden. Das ist ein klares Zeichen gegen die Klimagerechtigkeitsbewegung.

Das neue Polizeigesetz wird sich nicht nur auf uns Klimaaktivist*innen auswirken, sondern bedeutet einen massiven Einschnitt der Grundrechte.und Freiheiten aller. Neben dem Ausbau der Überwachung im öffentlichen Raum, sollen auch Staatstrojaner zum Auslesen privater elektronischer Geräte, Kontaktverbote und Hausarrest eingesetzt werden. Und das alles nur bei Vermutungen der Polizei.

Diese tiefgreifende Erweiterung der polizeilichen Befugnisse hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung, die Gewaltenteilung und das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten aus.

Kommt am 08.12. zur landesweiten Demo nach Düsseldorf, um mit uns gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes laut zu werden!

Wir stellen uns klar gegen Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Homofeidlichkeit und jegliche andere gruppenbezogene Diskriminierung.

Weiter Informationen und auch wie ihr unseren Block erkennt, findet ihr

auf der Seite des Bündnisses "Polizeigesetz NRW Stoppen!":
https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/

Kontakt: Kontakt@Polizeigesetz-NRW-Stoppen.de
ausgeCO2hlt
Buirer für Buir
Hambi Support Bonn
Hambi Support Köln
Ende Gelände
Klimavernetzung Ruhr
+ + + + + + + +
Eintragen in die Liste, leere Mail an: klimabewegungsnetzwerk-subscribe@lists.riseup.net Austragen aus der Liste, leere Mail an: klimabewegungsnetzwerk-unsubscribe@lists.riseup.net
Tags: #dandelíon

via dandelion* client (Source)
Anreise Demo 08.12.

#D0812 #NoPolG #NoPolGNRW #ReulDoch #Demo

 

Widerstand gegen Grundrechteabbau hält an | Unsere Zeit


#Politik

 

Luxemburg legalisiert #Cannabis für den Freizeitgebrauch


Die Einnahmen aus dem Verkauf von Cannabis sollen nach Regierungsangaben vorrangig in die Suchtprävention investiert werden. Weitere Einzelheiten sowie der zeitliche Rahmen für die geplanten Massnahmen waren zunächst nicht bekannt.

Genau so hält man es in einem fortschrittlichen und vernünftigen Land - Erwachsene können diese #Droge käuflich erwerben, und die Steuereinnahmen aus dem Verkauf gehen dabei in die #Suchtprävention. Klingt doch eigentlich logisch, und hat sich auch in Portugal bewährt. In den Niederlanden hatte man auch kein Chaos erlebt, obwohl dort der Einkauf von Cannabis schon länger möglich ist.
Was haben wir derweil in Deutschland? Marlene #Mortler, den Witz des ganzen Landes.

#Luxemburg #LegalizeIt #Marihuana #Marijuana #Luxembourg #Letzeborg #Weed #Pharma #News #Politik

https://telebasel.ch/2018/12/04/luxemburg-will-cannabis-legalisieren/?channel=105105
Luxemburg will Cannabis legalisieren

Telebasel: Luxemburg will Cannabis legalisieren - Telebasel (sda)


 

Luxemburg legalisiert #Cannabis für den Freizeitgebrauch


Die Einnahmen aus dem Verkauf von Cannabis sollen nach Regierungsangaben vorrangig in die Suchtprävention investiert werden. Weitere Einzelheiten sowie der zeitliche Rahmen für die geplanten Massnahmen waren zunächst nicht bekannt.

Genau so hält man es in einem fortschrittlichen und vernünftigen Land - Erwachsene können diese #Droge käuflich erwerben, und die Steuereinnahmen aus dem Verkauf gehen dabei in die #Suchtprävention. Klingt doch eigentlich logisch, und hat sich auch in Portugal bewährt. In den Niederlanden hatte man auch kein Chaos erlebt, obwohl dort der Einkauf von Cannabis schon länger möglich ist.
Was haben wir derweil in Deutschland? Marlene #Mortler, den Witz des ganzen Landes.

#Luxemburg #LegalizeIt #Marihuana #Marijuana #Luxembourg #Letzeborg #Weed #Pharma #News #Politik

https://telebasel.ch/2018/12/04/luxemburg-will-cannabis-legalisieren/?channel=105105
Luxemburg will Cannabis legalisieren

Telebasel: Luxemburg will Cannabis legalisieren - Telebasel (sda)


 

Die unheilige Allianz

Wie sich christliche FundamentalistInnen, radikale AbtreibungsgegnerInnen und rechte Parteien verbünden, um an die Macht in #Europa zu gelangen [...]



https://www.taz.de/efr/2/

#taz #Nationalismus #Rassismus #Antifa #Fundamentalismus #Religion #Katholizismus #Evangelikalismus #Sexismus #Homophobie #Transphobie #Frauenrechte #Feminismus #LGBTI #LGBTIQ #Gesellschaft #Politik #Gesetz #Rechte #AltRight #RightWing #AfD #CSU #CDU #Faschismus #Neofaschismus #Recherche

 

Die unheilige Allianz

Wie sich christliche FundamentalistInnen, radikale AbtreibungsgegnerInnen und rechte Parteien verbünden, um an die Macht in #Europa zu gelangen [...]



https://www.taz.de/efr/2/

#taz #Nationalismus #Rassismus #Antifa #Fundamentalismus #Religion #Katholizismus #Evangelikalismus #Sexismus #Homophobie #Transphobie #Frauenrechte #Feminismus #LGBTI #LGBTIQ #Gesellschaft #Politik #Gesetz #Rechte #AltRight #RightWing #AfD #CSU #CDU #Faschismus #Neofaschismus #Recherche

 

Arschkrampe #Seehofer beabsichtigt, die Rote Hilfe zu verbieten


Bereits im April 2018 hat der Bundestagsbgeordnete der CD, Armin Schuster, im Innenausschuss des Bundestages ein Verbot der Roten Hilfe, „angesichts der massiv rechtsstaatsfeindlichen Aktivitäten“ des Vereins gefordert. Dabei geht es jedoch nicht um Straftaten, mit denen der Verein in Verbindung gebracht wird, sondern allein um seine Solidaritätsarbeit.

Warum hat eigentlich niemand mal so spaßeshalber gefragt, welcher rechtsstaatsfeindlicher Straftaten man sie denn bezichtigen könnte? Hätte mich mal interessiert. Hat man denn in öffentlicher Position zur Exklusion von Minderheiten aufgerufen, beispielsweise von Muslimen? Hat man denn die Opposition diskreditiert, beispielsweise die Linke? Hat man den Vorstoß faschistischer Tendenzen in der Justiz vorangetrieben? Wären halt so Beispiele für das, was die CD so machen.

#Deutschland #Politik #News #RoteHilfe #BMI #HorstSeehofer #Innenministerium #StopFascism
Bundesinnenminister fordert Verbot der Roten Hilfe

 

Arschkrampe #Seehofer beabsichtigt, die Rote Hilfe zu verbieten


Bereits im April 2018 hat der Bundestagsbgeordnete der CD, Armin Schuster, im Innenausschuss des Bundestages ein Verbot der Roten Hilfe, „angesichts der massiv rechtsstaatsfeindlichen Aktivitäten“ des Vereins gefordert. Dabei geht es jedoch nicht um Straftaten, mit denen der Verein in Verbindung gebracht wird, sondern allein um seine Solidaritätsarbeit.

Warum hat eigentlich niemand mal so spaßeshalber gefragt, welcher rechtsstaatsfeindlicher Straftaten man sie denn bezichtigen könnte? Hätte mich mal interessiert. Hat man denn in öffentlicher Position zur Exklusion von Minderheiten aufgerufen, beispielsweise von Muslimen? Hat man denn die Opposition diskreditiert, beispielsweise die Linke? Hat man den Vorstoß faschistischer Tendenzen in der Justiz vorangetrieben? Wären halt so Beispiele für das, was die CD so machen.

#Deutschland #Politik #News #RoteHilfe #BMI #HorstSeehofer #Innenministerium #StopFascism
Bundesinnenminister fordert Verbot der Roten Hilfe

 

Was die #Schavan so über christliche #Politik schwadroniert ist echt unerträglich


Mag ja sein, dass sie Überzeugungstäterin ist und echt glaubt was sie sagt aber ich würde mir wünschen, dass das nicht so kritiklos hingenommen wird im Interview. Wenn sie z.B. sagt der #Seehofer hätte so christlich regiert dann würde ich da gerne mal gegenüberstellen wie oft er denn unchristlich regiert hat als er den Flüchtlingen Hilfe verweigerte.

hier zum #Interview: https://www.deutschlandfunk.de/annette-schavan-abschied-vom-politischen-amt-ist-ein.886.de.html

#Deutschland #Bildungsministerin #Religion #Vatikan #CDU #CSU #Rücktritt #Kirche #Ethik #Moral

 
Bilde/fotografi

Wundert ihr euch auch wie es sein kann angesichts überfüllter Supermärkte, dass Menschen in unserem Land hungern?


#armut #Wirtschaft #politik #gerechtigkeit #Verteilung #nahrung #system #Gesellschaft

 
SPD-Aussteiger Marco Bülow: Der Einsame - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-buelow-verlaesst-die-spd-der-einsame-a-1240680.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD

 
SPD-Aussteiger Marco Bülow: Der Einsame - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/marco-buelow-verlaesst-die-spd-der-einsame-a-1240680.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD

 
Das finde ich mal eine interessante und spannende Entwicklung. #DiEM25

https://diem25.org/manifesto-lange-version/

#Politik #Europa #Demokratie
Manifesto

 
Das finde ich mal eine interessante und spannende Entwicklung. #DiEM25

https://diem25.org/manifesto-lange-version/

#Politik #Europa #Demokratie
Manifesto

 

Was die #Schavan so über christliche #Politik schwadroniert ist echt unerträglich


Mag ja sein, dass sie Überzeugungstäterin ist und echt glaubt was sie sagt aber ich würde mir wünschen, dass das nicht so kritiklos hingenommen wird im Interview. Wenn sie z.B. sagt der #Seehofer hätte so christlich regiert dann würde ich da gerne mal gegenüberstellen wie oft er denn unchristlich regiert hat als er den Flüchtlingen Hilfe verweigerte.

hier zum #Interview: https://www.deutschlandfunk.de/annette-schavan-abschied-vom-politischen-amt-ist-ein.886.de.html

#Deutschland #Bildungsministerin #Religion #Vatikan #CDU #CSU #Rücktritt #Kirche #Ethik #Moral

 
Gewaltsame Ausschreitungen in Paris: Macron spricht von „Schande“
http://www.taz.de/Gewaltsame-Ausschreitungen-in-Paris/!5552862/
#Frankreich #EmmanuelMacron #Giletsjaunes #Paris #Europa #Politik

 
Gewaltsame Ausschreitungen in Paris: Macron spricht von „Schande“
http://www.taz.de/Gewaltsame-Ausschreitungen-in-Paris/!5552862/
#Frankreich #EmmanuelMacron #Giletsjaunes #Paris #Europa #Politik

 

Wer soll den #CDU Vorsitz machen?


Jetzt weiß ich natürlich, daas die meisten von euch denken Keiner von den dreien. Aber was wäre wenn ihr einen von Denen wählen müsstet? Bitte unten in der #Abstimmung und alles weitere in den Kommentaren.

Ach ja ich bin Prophetin. Egal wer es wird sie verkackt es und Kanzlerkandidatin wird dann die Uschi (Verteidigungsministerin).

#politik #Umfrage #trend #Meinung #Deutschland #Regierung #wahl #zukunft #mitmachen

 
Populistischer Widerstand gegen Uno-Migrationspakt: Wollen wir Schwerkraft? Stimmen Sie jetzt ab! - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/uno-migrationspakt-warum-sich-jens-spahn-duemmer-stellt-als-er-ist-kommentar-a-1239466.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #JensSpahn #Integration #DeutscheEinwanderungspolitik #CDU #Meinung

 
Populistischer Widerstand gegen Uno-Migrationspakt: Wollen wir Schwerkraft? Stimmen Sie jetzt ab! - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/uno-migrationspakt-warum-sich-jens-spahn-duemmer-stellt-als-er-ist-kommentar-a-1239466.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #JensSpahn #Integration #DeutscheEinwanderungspolitik #CDU #Meinung

 

DLF: SprachKritik (1/4) - Neue rechte Rhetorik


Eine neue rechte Rhetorik drängt sich in den Vordergrund politischer Debatten. Die Literaturwissenschaftlerin Aleida Assmann analysiert den sprachlichen Rechtsruck und spricht im Dlf über Ethik und Selbstkritik im öffentlichen Austausch.

Hitler und der Nationalsozialismus – „nur ein Vogelschiss in 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“? Eine neue rechte Rhetorik drängt sich in den Vordergrund politischer Debatten. Begriffe wie „Umvolkung“, „Vaterland“, „Stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten“ oder „Denkmal der Schande“ werden von rechten Meinungsmachern gezielt gegen die deutsche und europäische Erinnerungskultur eingesetzt. Aleida Assmann analysiert die Sprache der rechten Provokateure im Kontext gegenwärtiger Entwicklungen des kulturellen Gedächtnisses. Sie plädiert für einen neuen Gesellschaftsvertrag mit einem starken....

Audio: Web | MP3

Tags: #de #sprachkritik #deutschland #neue-rechte-rhetorik #politik #rhetorik #audio #dlf #2018-11-11

 

Bayerischer Rundfunk:


Ist die Demokratie in Gefahr, weil nur noch die Reichen wählen gehen? Am Sonntag ist Landtagswahl in Bayern. Auch dieses Jahr werden wieder Millionen Menschen nicht zur Wahl gehen - vor allem die Jungen, sozial Schwachen, schlecht Gebildeten. Dadurch entsteht eine soziale Schieflage des Wählens - und letztendlich ein Legitimationsproblem...

Info: Ein Video das nicht nur für Menschen aus Bayern interessant ist. Es zeigt sehr schön wie wenig die heutige Politik einen großen Teil der Bevölkerung erreicht und vertritt. Ursprünglich gesehen habe ich es bei @mʕ•ﻌ•ʔm jeSuisatire bitPickup. In der Mediathek habe ich es leider auf die Schnelle nicht gesehen. Das ich darüber hinaus nichts vom Parlamentarismus halte außen vor.

Tags: #de #deutschland #politik #wahlen #politikverdrossenheit #parlamentarismus #demokratie #nichtwähler #video #bayerischer-rundfunk #2018-11-11

 

Autoritarismus-Studie aus sächsischer Exklave lehrt das Schaudern


Beispielsweise stimmen 36 Prozent der Deutschen der Aussage zu, dass Ausländer nur hierherkommen, um den Sozialstaat auszunutzen (Ost: 47,1 Prozent, West: 32,7 Prozent). Über ein Viertel würde Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken, wenn in Deutschland die Arbeitsplätze knapp werden (Ost 32,4, West: 25). Rund 36 Prozent halten die Bundesrepublik "durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet" (Ost 44,6, West: 33,3).

Und ich dachte immer, dass eine Korrumption durch den Staat die Menschen nach links rücken ließe, wenigstens in einem beachtlicheren Grad. Ich bin immer noch zu naiv, die Menschen neigen doch eher zu Dummheit als zur Intelligenz.

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https://www.tagesspiegel.de/politik/leipziger-autoritarismus-studie-wer-rechtsextrem-ist-findet-seine-neue-heimat-bei-der-afd/23585480.html?fbclid=IwAR1hNB4tjbp4PanQG6PAgBvMUlQRJtjhVEIIiNKeSwgpYue0z1YsHH6j3gM

 
Was, wenn die ganzen politischen Verschlechterungen der letzten Jahre (Privatisierungen, Überwachung, Hetze gegen Andersdenkende) nur das letzte Aufbäumen einer alten Generation von Politikern ist, die versucht, der Jugend ihre Philosophie aufzudrücken und nach dieser Generation eine junge, vernünftige Generation die Fäden der Politik übernimmt, neue Ideen in die Tat umsetzt und die ganzen Verschlechterungen rückgängig macht?

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